Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dieser Text ist eine Vorlage — bitte vor Veröffentlichung mit den echten Angaben (Vergütung, Fristen, Anbieterdaten) füllen und rechtlich prüfen lassen. Alle Felder in [eckigen Klammern] sind Platzhalter.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen HGM Media, Carlo Hagemeyer (nachfolgend „Agentur“ oder „wir“), und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“) über Leistungen in den Bereichen Webdesign, Suchmaschinenoptimierung (SEO), Online-Marketing, Conversion-Optimierung sowie damit verbundene Beratungs- und Betreuungsleistungen.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
§ 2 Leistungen
(1) Art und Umfang der von uns zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der individuellen Auftragsbestätigung. Maßgeblich ist die dort enthaltene Leistungsbeschreibung.
(2) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schulden wir keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg (z. B. konkrete Rankings, Anfragen oder Umsätze), sondern die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistungen. Rankings und Marketingergebnisse hängen von Faktoren ab, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen (insbesondere Algorithmen der Suchmaschinen und das Wettbewerbsumfeld).
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich eine Bindungsfrist angegeben ist. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung, durch Gegenzeichnung des Angebots oder durch Aufnahme der Leistungserbringung zustande.
(2) Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (z. B. E-Mail).
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt uns alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Texte, Bilder, Logos und Zugänge rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung.
(2) Der Kunde versichert, dass er an den überlassenen Inhalten über die erforderlichen Rechte verfügt und diese frei von Rechten Dritter nutzbar sind. Der Kunde stellt uns insoweit von Ansprüchen Dritter frei. Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, gelten die im Angebot ausgewiesenen Festpreise bzw. [Stunden-/Tagessätze einsetzen]. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, ist bei Projekten eine Anzahlung in Höhe von [z. B. 50 %] bei Auftragserteilung fällig; der Restbetrag wird mit Abnahme fällig. Bei laufenden Leistungen (z. B. SEO, Betreuung) erfolgt die Abrechnung [monatlich / nach Vereinbarung].
(3) Rechnungen sind innerhalb von [z. B. 14] Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
§ 6 Nutzungsrechte
(1) Die Einräumung von Nutzungsrechten an den von uns erstellten Arbeitsergebnissen erfolgt erst nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung. Bis dahin verbleiben sämtliche Rechte bei uns.
(2) Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der erstellten Arbeitsergebnisse. Eine Weitergabe oder Bearbeitung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf unserer Zustimmung, soweit gesetzlich nicht anders geregelt.
§ 7 Abnahme
(1) Werkleistungen (z. B. die Erstellung einer Website) bedürfen der Abnahme. Wir zeigen die Fertigstellung an; der Kunde prüft die Leistung innerhalb von [z. B. 10] Werktagen.
(2) Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb der Prüffrist konkrete Mängel in Textform anzeigt oder die Leistung produktiv nutzt (z. B. Veröffentlichung der Website). Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
§ 8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Bei berechtigten Mängelrügen leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Frist fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Projektverträge enden mit vollständiger Erbringung und Abnahme der Leistung.
(2) Dauerschuldverhältnisse (z. B. laufende Betreuung) können mit einer Frist von [z. B. 4 Wochen zum Monatsende] ordentlich gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Jede Kündigung bedarf der Textform.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag [Ort des Anbieters einsetzen].
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.
Kontakt: info@hgm-media.de · +49 171 2767124
Stand: [Datum einsetzen]. Diese Vorlage ersetzt keine Rechtsberatung.
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